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02.04.2012, 08:45 Uhr
Niedersächsisches Landesprogramm zum Ausbau der Kleinkindbetreuung startet
von Danwitz und Pieper: Landesprogramm schafft weitere Betreuungsplätze für unter Dreijährige
Ab Freitag (30. März 2012) startet in Niedersachsen das Landesprogramm zum Ausbau von Betreuungsplätzen unter Dreijähriger. Dazu erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten von Danwitz und Pieper heute: „Mit dem neuen Landesprogramm der Landesregierung zur weiteren Förderung des Ausbaus von Krippen- und Tagespflegeplätzen für unsere unter Dreijährigen nehmen wir Verantwortung für unsere Jüngsten wahr.“ 40 Millionen Euro zusätzlich hätten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP für den Ausbau der Krippenplätze in den Haushalt 2012/2013 eingestellt.
Die Abgeordneten: „Das Kultusministerium hat zur Realisierung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige nunmehr ein Konzept und eine Förderrichtlinie vorgestellt. Danach können Kommunen, die ihr Budget aus der Vorgänger-Richtlinie ,Investitionen Kinderbetreuung‘ ausgeschöpft haben, ab morgen (Freitag, 30. März 2012) Landeszuschüsse zur Weiterführung des Ausbaus für Krippen- und Tagespflegeplätzen beantragen.“ Insgesamt stünden den Kommunen in Niedersachsen somit rund 265 Millionen Euro Fördermittel für Investitionen in neue Krippen- und Tagespflegeplätze zur Verfügung.
 
Kommunen, die bis zum 31. Dezember 2012 den Bau von Krippen- oder Tagespflegeplätzen beginnen, erhielten für einen Platz in der Tageseinrichtung einen Zuschuss von 7.000 Euro – für einen Platz in der Tagespflege 2.100 Euro. Ab dem 1. Januar 2013 bekämen die Kommunen für den Bau eines Platzes in einer Tageseinrichtung 5.250 Euro und für einen Platz in der Tagespflege 1.575 Euro, wie Pieper und von Danwitz ausführten.
 
Von Danwitz und Pieper weiter: „Mit dieser Förderung nähern wir uns dem Ziel einer 35-prozentigen Betreuungsquote immer mehr an. Es gilt jetzt weiter zu machen, denn die Kleinsten haben die besten Betreuungs- und Erziehungsmöglichkeiten von Anfang an verdient.“
Damit auch die Kommunen des Heidekreises sofort mit der Antragstellung starten können, hatten die Abgeordneten vor einigen Wochen den Landrat gebeten, Vertreter der Kommunen einzuladen, um eine Regelung zu finden, wie die restlichen Gelder aus der Vorgänger-Regelung möglichst schnell zugeteilt werden. Hier ist es mittlerweile zu Absprachen unter den Kommunen gekommen; die Mittel aus dem alten Programm sind alle belegt und die Antragstellung für die neuen 40 Millionen Euro kann losgehen.
 

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